Personen, die sich illegal in Deutschland aufhalten und vor allem straffällig geworden sind, sollen nach dem Versprechen der aktuellen Bundesregierung und auch nach dem Willen der Mehrheit in Deutschland nun regelmäßig in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Während man hierüber natürlich sehr kontrovers diskutieren kann, ist es unstrittig, dass auch bei Abschiebungen nach Afghanistan (welche als aufwendig gelten) schlicht geltendes Recht durchgesetzt wird.
Zuletzt wurden die ersten Abschiebungen von Ausreisepflichtigen nach Afghanistan aus Deutschland meist mit Charterflügen durchgeführt, allerdings plant man nun auch Abschiebungen mit Linienflügen. Hierdurch sollen die Kosten der ohnehin teuren Abschiebungen reduziert werden, und in Bayern hat man nun zuletzt einen 28-jährigen Afghanen in sein Heimatland mit einem Linienflug aus München abgeschoben, nachdem dieser eine 1,5-jährige Haftstrafe in Deutschland abgesessen hatte.
Gegen genau diese Abschiebungen mittels Linienflug läuft nun die deutsche Flugbegleitergewerkschaft UFO Sturm und man sieht dies sowohl als Gefährdung der Sicherheit, als auch als zu hohe Arbeitsbelastung für das Personal und vor allem auch als einen „Gewissenskonflikt“ für die Flugbegleiter.
So teilt die UFO mit:
Die neue Praxis zur Abschiebung mittels Linienflug ist eine erhebliche Belastung für das Kabinenpersonal. Die Abschiebung von verurteilten Intensivtätern torpediert das Ziel einer geordneten und sicheren Flugdurchführung.
Die Entscheidung der Bundesregierung, via Linienflug nach Afghanistan abzuschieben, tritt die Gewissensfreiheit von Kabinenbeschäftigten mit Füßen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen erneut: Es ist nicht hinnehmbar, dass Abschiebungen über den zivilen Linienverkehr erfolgen.
Die Gewerkschaft fordert daher einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan auf Linienflügen und verlangt, hierfür staatliches Personal und staatliche Transportmittel zu nutzen.
Aus der Politik gibt es hierzu auch passende Antworten, und so sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU):
Rückführungen per Linienflug sind ein ganz wichtiger Fortschritt, der die Flexibilität bei Abschiebungen nach Afghanistan erhöht und Zeit spart.
Auch der Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt (CSU), hatte hierzu Folgendes zu sagen:
Es liegt in unserem Interesse, dass Straftäter und Gefährder aus Afghanistan unser Land verlassen müssen. Wer in Deutschland Straftaten begeht, verwirkt sein Bleiberecht. Jetzt beginnen wir mit Abschiebungen nach Afghanistan und weiten diese Schritt für Schritt aus.
Mir fehlt das Verständnis für das Anliegen der UFO!
Vielleicht stehe ich mit meiner Meinung auch sehr alleine dar, aber mir fehlt etwas das Verständnis für das doch sehr deutlich vorgetragene Anliegen der UFO, insbesondere mit Hinblick auf den zusätzlichen Aufwand für die Flugbegleiter. So ist es mitnichten so, dass ausreisepflichtige Straftäter einfach in ein Passagierflugzeug gesetzt werden mit der deutlichen Bitte, nun doch in ihr Herkunftsland zurückzukehren, sondern sie werden von Sicherheitskräften auf der gesamten Reise begleitet.
Hierbei wird die Sicherheit des Fluges durch genau diese Begleitung sichergestellt, und eigentlich sollten diese Passagiere keinen nennenswert höheren Aufwand verlangen als alle anderen Passagiere – mit der Ausnahme, dass sie am Boden gesondert behandelt werden und nicht gemeinsam mit den übrigen Passagieren einsteigen, sondern vermutlich über die hintere Treppe und über das Vorfeld von der Bundespolizei eskortiert werden. So wird es zumindest bei schon jetzt sehr üblichen Abschiebungen per Passagierflugzeug gehandhabt.
Ich kann mich hier an eine Reihe von Flügen zwischen Zürich und Mailand erinnern, auf denen Passagiere an Bord waren, die aus der Schweiz nach Italien abgeschoben wurden (was wohl das Land der mutmaßlich illegalen Einreise in den Schengen-Raum war). Hier war zwar die Begleitung deutlich zu erkennen und der eine oder andere flog auch mit angelegten Handschellen, aber Probleme konnte ich auf solchen Flügen nie beobachten.
Die Abschiebung mit Passagierflügen ist übrigens auch in Deutschland nichts Neues, und die Sorgen der UFO beziehen sich interessanterweise explizit auf Abschiebungen nach Afghanistan. Diese sind zwar umstritten, sollten aber eigentlich die Flugbegleiter, welche in der UFO organisiert sind, nicht betreffen. Die Flüge finden nicht mit Lufthansa und Co. statt, sondern meist mit Qatar Airways über Doha, welche praktikable Verbindungen nach Kabul überhaupt erst anbieten.
Gerade bei dem Zitat „tritt die Gewissensfreiheit von Kabinenbeschäftigten mit Füßen“ wirft es für mich vor allem die Frage auf, ob diese hier angeregte Diskussion nicht wieder vor allem politisch motiviert ist.
Oh come on! Flugbegleitergewerkschaft UFO fordert Stopp von Abschiebungen auf Linienflügen wegen Mehrbelastung | Frankfurtflyer Kommentar
Grundsätzlich sollte klar sein: Abschiebungen mittels Linienflügen sind deutlich günstiger, als wenn man hierfür Flugzeuge chartern muss. Und auch wenn man nicht im Privatjet wie einer Global Express nach Kabul fliegt, sind Charterflüge – wie sie beispielsweise von Leipzig nach Kabul mit Qatar Airways durchgeführt wurden – ein teurer Spaß.
Für mich klingt die neu aufgemachte Diskussion der UFO mehr nach einem politischen Statement (welches der Gewerkschaft eigentlich nur sehr bedingt zusteht) als nach einem legitimen Interesse. Klar ist: Die Sicherheit muss immer gewährleistet sein, aber hierfür könnten auch Airlines oder das durchführende Flugpersonal im Einzelfall die Beförderung verweigern, wenn hier wirklich Zweifel angebracht sind.
Auch die Forderung, dass Personal und Flugzeuge der Bundesregierung (bzw. vermutlich der Flugbereitschaft) diese Flüge durchführen müssten, kommt mir durchaus absurd vor, denn dies wäre wohl die mit Abstand teuerste Lösung. Und um ehrlich zu sein, muss man hier beim Zustand der Flugbereitschaft dann doch Sorge haben, ob diese Flüge überhaupt durchführbar wären.
Diesem Kommentar ist nun wirklich nichts hinzuzufügen. Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, dass UFO eine Vorfeldorganisation der Grünen ist.
Absurdes Theater. Ich kann es ebenfalls nicht nachvollziehen.
Das ist wieder mal typisch deutsch.
Lg,
SEN
Oha, jetzt bin ich gespannt, was Du Dir hier noch anhören musst an Kommentaren…
Mit Deiner Meinung stehst Du nicht allein. Ich unterschreibe jede Zeile, und nachweislich sieht das eine breite Mehrheit der Bundesbürgerinnen und -bürger ganz genauso.
Ich habe hier ja ein dickes Fell. Ich bin immer der Meinung, dass man hier verschiedene Meinungen haben kann, aber leider ist die Diskussion hier gerne so verkommen, dass es anstrengend wird. Schauen wir mal.
Liebes Team,
es gibt den Spruch „Schuster bleib bei deinen Leisten“.
Mit Aussagen wie
„ist es unstrittig, dass auch bei Abschiebungen nach Afghanistan (welche als aufwendig gelten) schlicht geltendes Recht durchgesetzt wird.“
verlasst ihr euren Kompetenzbereich, da dies in der Juristerei alles anderes als unstreitig ist.
Nur weil die Bundesregierung etwas beschließt und entsprechend ausführt, ist es rechtlich nicht automatisch zulässig und entspricht erst Recht nicht dem geltenden Recht.
Ich empfehle zur Einordnung und zum Sach- und Rechtsstand beispielsweise https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/abschiebung-nach-afghanistan-kriterien-obergerichte-rechtsprechung
Liest man diese Entscheidungen wird man feststellen, dass genau nichts „unstrittig“ ist.
Viele Grüße
Das in Teilen durchaus als linksextrem zu bezeichnende Portal lto als Quelle aufzuführen, ist bereits fraglich. (Wir erinnern uns beispielsweise an den Artikel, dass Fast Tracks an der Sicherheitskontrolle Bestechung wären)
Ansonsten kann ich aus anwaltlicher Sicht nichts an der Aussage, dass mit den Abschiebungen geltendes Recht durchgesetzt wird, aussetzen.
Natürlich kann man – wie bei allem in der Juristerei – anderer Meinung zur Zulässigkeit solcher (notwendigen!) Abschiebungen sein, aber die Tatsache, dass diese zur Rechtsdurchsetzung erfolgen, bleibt korrekt.
Zur Sache: UFO nimmt es sich hier raus, politisch Stellung zu beziehen, ohne dass die Mitlieder nur im Ansatz betroffen wären.
Ich sehe das ja immer recht einfach…. Es steht in Deutschland ja immer der Rechtsweg offen und man könnte sich gegen die Abschiebung auch zur wehr setzen, wenn dies Aussicht auf Erfolg hätte. Nachdem dies nicht getan wird und kein Gericht angerufen wurde…
Ihre Ausführung werter „Flyer“,
„Das in Teilen durchaus als linksextrem zu bezeichnende Portal lto als Quelle aufzuführen, ist bereits fraglich.“
ist unzutreffend.
Ich verweise der Einfachheit halber auf https://de.wikipedia.org/wiki/Legal_Tribune_Online
Herausgeber ist die Wolters Kluwer Deutschland GmbH. Das Onlineportal lto.de hat keine politische Ausrichtung, sondern ist ein Onlinemagazin überwiegend für Juristen. Diese sind im Allgemeinen eher nicht dafür bekannt, am „linken Rand“ zu stehen.
Falls Sie KI nutzen, und davon gehe ich bei der intellektuellen Höhe Ihres Beitrages aus, wird Ihnen die KI das oben genannte bestätigen können.
Bleibt doch bitte einfach beim Thema „Fliegen“. Jedesmal wenn ihr hier anfangt zu „Politisieren“ wird es wild und unsachlich. Da werden, bewusst oder unbewusst, die Unterstellungen und gezielten Desinformationen der Deutschland-Verräter von der AFD geteilt. Ärgerlich für einen ansonsten inhaltlich wirklich lesenswerten Blog.
Wieso? Weil es nicht in ihr linkes Weltbild passt? Linke Gewerkschaften jeglicher Art müssen mit allen Mitteln bekämpft werden. Wir müssten jedes Jahr hunderttausende per Flugzeug abschieben. Egal, ob Linie, Charter oder Militär.
Wenn Sie das fordern, dann halten Sie sich in Ihren Kommentaren bitte auch mit Diffamierungen zurück!
Liebe(r) Uli:
Erstens geht es um ein Thema aus dem Bereich Fliegen.
Zweitens wurdest Du selbst unsachlich und diffamierend.
Mit solchen pauschalen Verunglimpfungen provozierst Du genau das, was Du verhindern wolltest. Und Du triffst damit auch Personen, die mit der Position der genannten Politiker und des Verfassers voll übereinstimmen, ohne auch nur im Traum daran zu denken, eine von Dir angeführte Partei zu wählen.
Das glaube ich Dir sofort Estelle. Aber man muss als Journalist schon aufpassen, wessen Agenda man befördert. Auch wenn ich nicht glaube, dass Christoph zu dem braun/blauen Sumpf gehört. Ich bin jedenfalls froh, dass wir engagierte und standhafte Gewerkschafter haben, die sich kritisch mit solchen Themen auseinandersetzen. Sie sind ein wichtiger Pfeiler unserer Freiheit und Demokratie. Deshalb muss man hier schreiben, wenn versucht wird, sie verächtlich zu machen.
Falsch. Erstens ist nicht jeder Journalist, nur weil er einen Blog schreibt. Dafür gibt es nämlich schon eine Ausbildung. ;D
Und zweitens, was viel wichtiger ist: Der Journalist sucht sich nicht die Themen aus, sondern berichtet über jedes Thema, damit sich Leser/ Zuschauer eine Meinung bilden können. Themen auszulassen, nur weil sie irgendwem nicht passen, währe gegen jeden Berufsethos. Die Meinung gehört nur in den Kommentar. Da darf der Journalist eine Meinung haben, sonst gehört sie nirgendwo in eine Veröffentlichung.
Danke, Ralf! 👍
Ich wüsste nicht, was an meinen Ausführungen „diffamierend“ sein sollte: Tatsachen.
Dann solltest du vielleicht sehr selbstkritisch deine Wortwahl einmal betrachten!
„die Unterstellungen und gezielten Desinformationen der Deutschland-Verräter von der AFD geteilt.“
Du scheinst mir kein Deut besser, als die von dir verunglimpfte Gegenseite. Auf jedes sich real stellende Problem, welches aber nicht ins linke Weltbild passt, mit der Nazikeule zu reagieren, führt erst zu solchen Zustimmungswerten der AFD.
Ansonsten wäre ich gespannt, wie du deinen Satz mit Fakten untermauern würdest.
Die Gewerkschaft äußert sich hier grundsätzlich, obwohl die Vertretenen nicht oder nur in Einzelfällen betroffen sind. Das ist klar als politisches Statement aufzufassen, vorgeschoben sind Sicherheit und angebliche Mehrbelastung. Dass sich das Gewissen bei einigen Zeitgenossen ausschließlich dann meldet, wenn es um die Interessen Fremder geht, kennt man ja.
UFO Mitglieder, ihr habt vergessen die Fluggäste am Gate stehen zu lassen, deren Regierung euch nicht passt. Entweder ihr seid Dienstleister oder Politiker, bitte besinnt euch!
Übrigens durchaus ein Beitrag zum Thema Fliegen.
Wie schnell man eine Seite mit einseitigen politischen Kommentaren ins Abseits befördern kann…
Widerlich.
Nun vielleicht ist auch genau diese Haltung das große Problem? Man könnte nun versuchen darüber zu diskutieren oder aber man nimmt einfach einen möglichst engen Meinungskorridor (der natürlich der eigenen entspricht) und sieht dies als einzige Wahrheit an… Mit einer gesunden, gesellschaftliche Debatte hätte dies aber nichts zu tun und fördert auch immer die extreme. But who cares…. Du offensichtlich nicht!
Danke, dass du tatsächlich einen politisch neutralen Blog betreibst und nicht anfängst aufgrund der links-grünen Cancel-Culture gewisse Themen auszulassen bzw. unkommentiert zu lassen.
Ich sehe in deinem Blog klar getrennt Fakten (LH führt keine Flüge nach Afghanistan durch bzw. auch keine sinnvollen Connex; Abschiebungen werden meist eh von BuPol begleitet etc.) und deine Meinung (dezentes Unverständnis, dass Gewerkschaft ihre linke politische Meinung leicht hinterrücks raushaut)
Ganz normaler Journalismus. Kein rechtes Gedankengut, was bekämpft gehört …
Du benutzt unreflektiert Begriffe wie „gesunde“ Debatte und reagierst verschnupft und diffammierend auf jede Kritik. Dafür dürfen sich die Bräunlinge hier sogar namentlich austoben.
Generell ist das Wesen eines Kommentars, parteiisch zu sein und das einer geleiteten Debatte, kontrovers zu verlaufen. Hier hast Du beide Formen vermischt, ohne das Handwerk dafür zu beherrschen. Ich bin dann mal weg hier.
Vielleicht noch zum Abgang inhaltlich:
UFO vertritt als Gewerkschaft arbeitsrechtlich ihr Klientel und darf, wie alle anderen Organisation sich auch politisch äußern. Gleichgeschaltete Gewerkschaften hatten wir schon mal und das ist nicht gut ausgegangen.
Die meisten von den hier Kommentierenden, ich auch, sind Vornesitzer, da fällt es leicht, den Economypassagieren und der Crew etwas abzuverlangen, das man selbst nur am Rand mitbekommt.
Es kommt auch darauf an, wie so eine Abschiebung abläuft. Meistens sitzen die Abschüblinge ja ganz hinten und viele Leute kommen auf dem Weg zu den Toiletten an ihnen vorbei.
Es ist dann nicht nur für das Bordpersonal, sondern auch für die Mitreisenden belastend wenn die betroffene Person den ganzen Flug über schreit und schimpft oder schluchzt und weint.
Keiner weiß doch im Vorfeld wie sich ein verzweifelter Krimineller während des Fluges benimmt.
Wenn in Deutschland Kriminelle von einem Gefängnis in ein anderes verlegt werden geschieht das ja auch nicht per Straßenbahn oder FlixBus, sondern abgesondert von der Öffentlichkeit.
Also ich hatte sogar schon Personen in Handschellen und mit Begleitung auf Transatlantikflügen und das merkst du bei 99,9 % nicht mal vor dem Aussteigen.
Wie kommst du auf die Zahl 99,9%? Es kann natürlich sein, dass Personen, die sich nur im vorderen Bereich des Flugzeuges aufhalten nichts davon mitbekommen.
Ich habe es persönlich mehrfach erlebt, dass Abschüblinge sich gegen die Abschiebung gewehrt haben. Die beiden krassesten Fälle waren beide mit chinesischen Staatsbürgern. Einmal musste die Maschine in Frankfurt ans Gate zurückkehren und die Personen ausladen, das andere Mal kam es zu einer außerplanmäßigen Zwischenlandung bei der lokale Polizeikräfte an Bord geholt werden mussten um die mit der Abschiebung beauftragten und überforderten Polizisten zu unterstützen und letztendlich die Abschiebung abzubrechen und sämtliche betroffenen Personen auszuladen. Das ist nicht nur, wie UFO schreibt, eine hohe Belastung für das Personal, sondern auch für die Passagiere, die für eine vernünftige Flugreise gezahlt haben.
Im zweiten beschriebenen Fall befand sich eine Reisegruppe von Studiosus Reisen an Bord-Typ pensionierte Akademiker- die waren nach der Zwischenlandung und Ausladung der Abschüblinge fertig mit den Nerven und sind in Tränen ausgebrochen. Kriminelle gehören nicht an Bord eine öffentlichen Verkehrsmittels!
Menschenrechtsorganisationen haben übrigens auch viel Kritik an der Abschiebepraxis per Linienflug geübt, weil es zu Todesfällen im Flugzeug gekommen ist aufgrund der Fesselung. Dies hat zu einer grundlegenden Reform bei der Behandlung der Menschen geführt, die abgeschoben werden. Übrigens wird diesen Menschen die Abschiebung berechnet, sie müssen alle Kosten bezahlen. Das machen freilich nur diejenigen, die wieder eine Einreisegenehmigung bekommen wollen. Da kommen pro Person schnell 20.000 € zusammen
Mir ist jetzt kein Fall einer Abschiebung aus Europa bekannt, wo jemand aufgrund der Fesselung gestorben ist. Vielleicht willst du hier mehr ins Detail gehen um deine Behauptung zu untermauern und den Fall mal benennen?
Das die Abschiebung theoretisch (und das ist SEHR Theoretisch) vom Abgeschobenen bezahlt wird, kann man zwar sagen, ich sehe das aber als unglaublich schwaches Argument an und so zu tuen, als könne man hier etwas verdienen ist absurd.
Nun, man sollte sich mal mit Leuten unterhalten die tatsächlich damit Erfahrungen haben. Grundsätzlich hat das sehr oft mit normaler Personenbeförderung nicht das geringste gemein. Da wird sich selbst verletzt, gespuckt, gebissen usw. – das geht bis zu echten Suizid versuchen.
Mal abgesehen davon das solches nicht zur Ausbildung oder Berufsbeschreibung eines Flugbegleiter gehört stellt dies auch eine nicht unerhebliche Gefahrenerhöhung dar grundsätzlich. Das solche Erlebnisse auch emotional Belasten können wird jeder nachvollziehen können der solches erlebt hat.
Gar kein einfaches Thema finde ich. Es sind schon sehr besondere Umstände so etwas in einer Flugzeugkabine in der Luft durch zu führen. Insbesondere wenn man das gar nicht freiwillig macht.
UFO hat als Begriff ausgedient. Die zeitgemäße Bezeichnung ist UAP:
Unablässig agitierende Personen.
Oh come on, Frankfurtflyer!
Was soll so ein undifferenzierter Kommentar auf diesem ansonsten sehr gut informierten, sachlichen Blog? Dies ist doch eine Homepage für interessierte Fluggäste und nicht für die Anliegen des Innenministers. Ich setze mich gerne mit anderen politischen Meinungen auseinander – aber bitte nicht hier. Für mich als bisher angetaner Leser ein Grund zukünftig seltener eure Website zu besuchen.
Wenn man schon so einen scharfen Meinungsartikel veröffentlicht, dann bitte – wie in Qualitätsmedien üblich – mit einer Pro- und Kontraseite. Also es entweder ganz lassen, oder besser machen.
Also sehe mich als einen interessierten Fluggast. Und es ist in meinem Interesse und ein mir sehr wichtiges Anliegen, dass Personen, die sich illegal in Deutschland aufhalten und vor allem straffällig geworden sind, abgeschoben werden. Auf jedem zulässigen Weg.
Jetzt cancelst Du also einige Besuche dieser Seite aufgrund dieses Beitrags?
Und Du gibst dem Gründer dieser Seite Empfehlungen, wie er seine Beiträge zu verfassen hat?
Oh come on, Sören!
Ich teile absolut die Meinung bzw. Äußerungen von Christoph, genauso wie die klugen Anmerkungen von FLYER und BETTY. Dieses übertriebene (die Betonung liegt auf diesem Wort, nicht auf dem folgenden!) Gutmenschentum à la NICOLAI und ULI ist sozialer Sprengstoff pur, mit dem man via Cancel-Culture und Täter-Opfer-Umkehr die Gesellschaft terrorisiert: Naiv, blauäugig, weltfremd und ideologisch verblendet…
Lieber Xelazett,
ich verstehe nicht, was die Verlinkung eines Artikels über die aktuelle Rechtsprechung einiger Oberlandesgerichte und der Hinweis auf die politische Neutralität des zitierten Portals mit Gutmenschentum zu tun haben sollte.
Kannst du mir dies bitte erläutern? Kannst du mir ferner erläutern, was der Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung mit Cancel-Culture zu tun hat? Wie genau „cancel“ ich etwas mit diesem Hinweis?
Und du, lieber Christoph, solltest überdenken, ob du deine wirklich großartige Webseite nun mitten in einen politischen Diskurs lenken möchtest. Wie du siehst, wird der Beitrag nun von Herrn Uli Henkel (lt. Username), Politiker der AfD kommentiert und instrumentalisiert. Zu Herrn Uli Henkel findet sich:
„Im Rahmen seiner Nominierung als Vize-Landtagspräsidenten wurde Henkels Beobachtung durch den bayerischen Verfassungsschutz bekannt.[7] Unter anderem konnte auf seiner Internetseite ein YouTube-Video mit dem Titel „Aus Wut wird Gewalt! Flüchtlinge werden sich bald nehmen, was sie wollen, Uli Henkel AfD sorgt sich“ aufgerufen werden. Der Verfassungsschutz wertete Henkels Aussagen „als extremistisch und motivierend zum Hass“.[8] Zwei Monate später wurde die Beobachtung aufgrund der für Landtagsabgeordnete geltenden höheren Hürden eingestellt.[9] Das Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft inzwischen eingestellt.“ [Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Uli_Henkel%5D
Laut eigener Angaben auf der Seite des Landtags „Medienpolitischer Sprecher, wohnungsbaupolitischer Sprecher und entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Metropolbeauftragter für München.“ [Quelle: https://www.bayern.landtag.de/abgeordnete/abgeordnete-von-a-z/profil/uli-henkel%5D
Handelt es sich tatsächlich um den Autor des Kommentars, kannst du dich auf eine braune Trollfabrik gefasst machen, die ihr rechtes Gedankengut auf deiner Plattform verbreiten möchte.
Lieber Nicolai,
Ich finde dieses Kommentar von dir in mehrerlei Hinsicht sehr problematisch und es hat natürlich etwas mit cancel culture zu tun. Ich will kurz versuchen zu erklären was mir hier so über aufstößt.
Die Aufforderung Themen auszuklammern sind immer ein riesiges Problem und Alarmzeichen. Ich will hier gerne nur den Teil diskutieren der für die Luftfahrt relevant ist, wie z.B. ob es sicher ist, auf Linienflügen abzuschieben. Ich bin der Meinung dass es möglich ist und das Kommentar der UFO wirkt sehr politisch motiviert, insbesondere da es explizit um Afghanistan geht.
Ganz nebenbei: Meine persönliche Meinung zur AFD ist nicht besonders positiv, ABER ich sehe in der freien Meinungsäußerung und anderen Freiheitsrechten die im Grundgesetzt verbrieft sind ein SEHR hohes und vor allen um jeden Preis schützenwertes Gut!
Daher: Solange die AFD nicht verboten ist, ist sie explizit erlaubt und die Väter des Grundgesetzes haben mit gutem Grund hier entsprechende Mechanismen installiert, die auch mit gewissen Gründen nicht greifen aktuell. Um hier mal Prof. Frauke Brosius-Gersdorf zu zitieren: „Der Versuch der Ausgrenzung der AFD ist in diesem Kontext eigentlich ein Skandal“ und die Dame steht nun wirklich nicht im Verdacht rechts zu sein.
Ob es sich bei dem Kommentator wirklich und Uli Henkel als MdL a.D. handelt, kann (und will) ich garnicht verifizieren. ABER alle Argumente die du gegen ihn anführst sind eingestellte verfahren. Nicht nur, dass in unserem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung gilt, auch ist es absolut schwach, eingestellte Verfahren als Argument zu nutzen.
Inhaltlich kann man sicher vieles ablehnen und auch deutlich anders argumentieren. Aber dass dieser Kommentator hier nicht stattfinden darf, diese Ansicht teile ich nicht, solange die Diskussion sachlich bleibt, wie sie bei ihm aktuell ist. Manchmal wünsche ich mir, man würde in Deutschland sich mehr auf Voltaire besinne: „Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen“!
Sehr geehrter Herr Nicolai, warum sollte ich mich hinter irgendwelchen Falschnamen verstecken. Wenn ich von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch mache, dann immer unter Klarnamen. Sie zitieren, um meine Ansicht zu diffamieren, eine Passage aus Wikipedia, da wird es Sie vielleicht gar nicht überraschen, dass Wikipedia natürlich nur die halbe Wahrheit veröffentlicht und sich seit 2019 weigert den Sachverhalt mit der Beobachtung durch den Bayerischen Verfassungsschutz richtig zu stellen, schließlich klingt das so ja viel ärger und damit bedrohlicher. Als ich 2018 als Vizepräsident des Bayerischen Landtages nominiert worden bin, hat der SPD Vorsitzende im Landtag und die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag zwei Aktionen gegen mich gestartet. Ein Video von mir wurde als angeblich volksverhetzend zur Anzeige gebracht und es wurde die Behauptung aufgestellt ich sei Mitglied in einem Verein, dem auch Rechtsradikale angehören würden, weshalb man mich nicht zum Vizepräsidenten wählen könne, der ja die Verfassung zu schützen hätte, wenn denn die Verfassung doch vor mir geschützt werden müsse. Um die Würde des hohen Amtes nicht zu beschädigen, habe ich dann meine Kandidatur zurückgezogen. Drei Monate später hat die Staatsanwaltschaft München mitgeteilt, dass sie kein Verfahren gegen mich eröffnen würde, meine Immunität auch nicht aufgehoben werden müsse, weil der Inhalt meines Videos von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und der Bayerische Innenminister Herrmann musste anschließend konzedieren, dass es diesen Verein, dem ich angeblich angehören würde überhaupt nicht gibt. So viel zur Unschuldsvermutung und zum Fakt, dass man schlechten Leumund bei Wikipedia offensichtlich auch wider besseres Wissen gerne stehen lässt um die bösen bösen Buben zu desavouieren. Noch ein Satz zur braunen Trollfabrik die Sie Christoph prophezeien, denn das ist genau der Alarmismus, der niemandem in diesem Land hilft, der uns kein Stück voranbringt und der unversöhnlich auf Konfrontationskurs geht, statt sich einfach zu denken „oh da bin ich aber ganz anderer Meinung als der Henkel“. Die Freiheit meines politischen Mitbewerbers und leider immer öfter auch politischen Gegners ist mir ein heiliges Gut, auch wenn das in diesem Lande leider schon seit längerem immer nur eine Einbahnstraße ist. Wer die Demokratie zu schleifen bereit ist, um diese angeblich vor Leuten wir mit zu retten, der übersieht dabei, dass er es ist, der der Demokratie Schaden zufügt. Ich komme aus einer Zeit in der Trotzkisten, Marxisten und CSU Leute gemeinsam bei günstigen Rotwein an der Isar diskutiert haben. Man musste sich nicht einig sein, aber gehasst hat keiner den anderen, denn wir haben die Demokratie geschätzt und gelebt. Dieses Ziel wieder zu erlangen ist eine meiner Hauptantriebsfedern und zum Thema Abschiebeflüge ein letzter Satz: Im Petitionsausschuss des Landtages habe ich nahezu alle Facetten dieses Geschäftes miterleben dürfen, ich weiß wirklich wovon ich spreche. Ach übrigens ich war auch 5 Jahre lang Rundfunkrat beim BR und weiß auch aus dieser Zeit wie einseitig die Mainstream Medien, allen voran der mit Zwangsgebühren finanzierte ÖRR, bezüglich solcher Dinge zu berichten beliebt. Herzliche Grüße aus München Uli Henkel MdL a.D.
Es wird aus Deutschland keine einzige Person abgeschoben, die nicht zunächst den Rechtsweg ausgeschöpft hat. Diejenigen, die also abgeschoben werden sind illegal in Deutschland und dieser rechtlich nicht hinnehmbare Zustand ist aus rechtlicher Sicht zwingend zu beenden, sonst bräuchte es ja all diese teils jahrlangen Verfahren nicht, wenn am Ende doch keine Konsequenzen daraus folgen würden ( Du darfst / Du darfst nicht im Land bleiben ). Die Betroffenen versuchen natürlich dennoch häufig sich der Maßnahme zu entziehen, idR durch den sog. aktiv-passiven Widerstand ( schreien, festklammern, urinieren, ja sogar defäkieren, spucken, usw usf. ). Wenn die Exekutive dann abbricht, hat der aus rechtlicher Sicht Abzuschiebende gewonnen, der Rechtsstaat hat erneut versagt ( erst bei der illegalen Einreise, dann bei der rechtsstaatlich angeordneten Abschiebung ), das spricht sich schnell rum, Anwälte geben dann Tipps wie es geht etc. Die Abschiebung per Linienflug ist schon aus Kostengründen rechtsstaatlich geboten, denn es geht um Steuergeld, nicht um das Gehalt der UFO Mitglieder. Die Maßnahme muss geeignet, erforderlich und angemessen sein, alle drei Kriterien sind bei einer Abschiebung per Linienflug erfüllt. Hier geht es der UFO also ausschließlich um Politik und die hat hier nichts zu suchen. Die Anordnung kommt von Justiz und Exekutive, wer dieses Land nicht noch weiter an die Wand fahren will interveniert hier nicht, sondern macht seinen Job, auch wenn er persönlich vielleicht lieber noch mehr illegale Migranten im Land sehen und alimentieren würde. Die Abschiebung im Linienflug ist dabei sogar humaner und sicherer als in einer gecharterten Uraltmaschine eines dubiosen Anbieters aus dem nahen Osten und wenn bei Abschiebeflügen in einer Militärmaschine etwas passieren würde, oh mein Gott, den Aufschrei von links-grüner Seite, von Antifa, NGO´s , Kirchen und all den Gutmenschen die hier das Land in den Abgrund reißen, den möchte ich mir gar nicht erst ausmalen. Fazit: Abschiebungen in Linienflügen sind nicht rechtsstaats- oder gar verfassungswidrig, wer sich dieser Maßnahme widersetzten möchte, der handelt unverantwortlich dem Land gegenüber. Uli Henkel MdL a.D. München
Die Statements von UFO sind aus meiner Sicht rein politisch motiviert.
Die Struktur der Lufthansa Group betrachtet (Geschäftsreisende, Urlauber, Fracht) und die ständigen Ausgründungen, das Bekenntnis zu Deutschland als Heimatbasis und die Größe des Marktsegments:
Ist hier nicht der CEO in der Pflicht?
Ergänzend sollte noch eine weitere Airline gegründet werden, zuständig für die Ausreise von ausreisepflichtigen Personen.
Die Gemeinnützigkeit dieser neuen Airline und dieser Aufgabe ist unstrittig. Am besten wird ergänzend noch eine Stiftung gegründet.
Im Verlauf dieser „Debatte“ ist es leider gelungen, von den Interessen der Gewerkschaft und ihrer möglichen Berechtigung abzulenken und generell eine Diskussion um Abschiebung zu framen. Glückwunsch, so macht man sich zum Steigbügelhalter.
Alles klar:
Politisch äußern darf sich eine Gewerkschaft, die politisch links der Mitte steht.
Christoph darf sich auf seiner Seite nicht äußern oder nur so, wie Du Dir das vorstellst. Jetzt bist Du dann mal weg.
Dass es um Afghanistan geht, blendest Du vollkommen aus! Afghanistan! Wie viele der von UFO Vertretenen betrifft das?
Als „Vornesitzer“ bezeichnest Du hier Kommentierende. Hm. Könnte das vielleicht schon eine Diffamierung sein? Als positiv besetzt sehe ich diese Bezeichnung jedenfalls nicht.
Und dass Du nicht auf die von einer Person geschriebenen Inhalte, sondern auf deren politischen Hintergrund eingehst, komplettiert das Bild.
Ich danke Dir für Deine Kommentare!
Wer sich hier zum Steigbügelhalter für eine noch weitere Spaltung unserer gemacht hast, ist mehr als deutlich geworden.
@Christoph:
UFO hat ein Thema angesprochen. Es ging um bestimmte Flüge. Du hast einen Beitrag dazu geschrieben und die Mitteilung hinterfragt.
Hier meldeten sich Leser, die Dir daraufhin sagen, das Thema gehöre nicht hier her, Du solltest das Thema nicht behandeln oder Du solltest das Thema anders behandeln. Es gibt Leser, die jetzt wegen eines einzigen Beitrages diese Seite nicht mehr besuchen werden oder weniger oft vorbeikommen wollen. Am Ende wurde fast noch eine Debatte Vorne/Hinten (oder Ober/Unter?) daraus.
Die Krönung: Du habest geframed und Dich zum Steigbügelhalter für Extremisten gemacht. Wahnsinn.
Falls es eine Rolle gespielt hat, aufzuzeigen, was nicht stimmt an der Diskussionskultur und vielleicht auch in der Bundesrepublik:
Mission complete.