Lufthansa Staatshilfen waren rechtswidrig und davon profitiert Lufthansa nun

Die neuen Lufthansa Meilenschnäppchen sind da. Foto: Nicole

Nachdem der Flugverkehr in der Krise ab April 2020 weltweit mehr oder weniger zum Erliegen gekommen ist, brauchte Lufthansa Unmengen an Geld um das Überleben der Airline zu sichern. Hierfür hat man von Deutschland umfangreiche Staatshilfen in Höhe von über 9 Milliarden Euro gewährt, welche so auch von der EU Kommission abgesegnet wurden.

Gegen diese Staatshilfen haben allerdings Ryanair und Condor vor dem EuG geklagt und die Richter sind hier zu dem Schluss gekommen, dass die Genehmigung der Staatshilfen für Lufthansa durch die EU Kommission nicht rechtens waren und man hat sie damit für nichtig erklärt. Welche Auswirkungen dies auf Lufthansa haben würde war bisher unklar, denn Lufthansa hatte die erhaltenen Hilfen schon komplett, samt üppiger Zinsen, an Deutschland zurück bezahlt. Nun scheint sich aber herauszukristallisieren, dass die Entscheidung des EuG sogar positiv für Lufthansa ist, zumindest vorerst.

So berichtet aero.de mit Verweis auf Lufthansa, dass durch das Urteil des EuG nicht nur die Staatshilfen als unzulässig erklärt wurden, es bedeutet auch, dass damit verbundene Auflagen nicht mehr bindend sind. So musste Lufthansa wegen der Staatshilfen eigentlich Slots in Frankfurt und München zum Verkauf anbieten, was man nun nicht mehr muss, da die gesamte Entscheidung der EU Kommission revidiert wurde.

Endgültig ist die Entscheidung allerdings noch nicht, denn Lufthansa selbst hat wohl revision gegen das Urteil beim EuGH eingelegt. Dabei gilt das Ganze als kein einfacher Fall, denn im Urteil des EuG heißt es unter anderem, dass die EU Kommission nicht ausreichend geprüft hätte ob sich Lufthansa an den freien Kapitalmärkten hätte finanzieren können.

Solche Begründungen sind rückblickend immer recht einfach zu bewerten, allerdings ist vor allem die sehr unklare Situation und der enorme Zeitdruck Anfang 2020 hier ein gewichtiges Argument, bei welchen es durchaus zu einer anderen Bewertung durch das EuGH kommen könnte.

Dass Lufthansa ganz ohne Auflagen davon kommt ist übrigens auch nicht gesagt, denn die EU Kommission könnte in einem Phase-II-Verfahren neue Auflagen für Lufthansa schaffen, die sogar noch härter formuliert sind. Bisher hatte nämlich niemand Interesse an den Slots in Frankfurt und München, die Lufthansa zum Verkauf anbieten musste, sodass sie auch im Sommerflugplan 2024 von Lufthansa genutzt werden können.

Lufthansa Staatshilfen waren rechtswidrig und davon profitiert Lufthansa nun | Frankfurtflyer Kommentar

Lufthansa hat die Staatshilfen inzwischen zwar komplett und deutlich schneller als vereinbart zurückgezahlt, allerdings wird das Thema die Manager der Airline wohl noch eine ganze Zeit lang beschäftigen. Dabei erweist sich nun als sehr positiv, dass man so schnell die Staatshilfen zurück gezahlt hat und sich komplett vom Einfluss des Staates hierdurch getrennt hat, denn mögliche Probleme hat man hier wohl schon am Horizont aufkommen gesehen.

Ich bin gespannt, wie die Entscheidung des EuGH ausfallen wird und auch wie die EU Kommission im Zweifel reagiert. Mit schnellen Entscheidungen ist hier aber wohl nicht zu rechnen und mit etwas Glück fliegt die neue Business Class von Lufthansa schneller, als dieser Prozess beendet wird.

18 Kommentare

  1. ich stehe hier auf der Seite der LCC, die auch ohne Staatshilfen überlebt haben!

    Warum? Weil sie überall viel niedrigere Kosten haben und flexibler arbeiten als ein ehemaliges Staatsunternehmen mit quasi verbeamteten Mitarbeitern.

    Leider hat LH keinerlei Motivation hier was zu unternehmen, denn die Geschäfte laufen wie nie zuvor, der deutsche quasi Monopolmarkt bezahlt fast jeden (Mond)preis, weil die Politik im Land predigt „alles muss teurer werden“ (und denkt dass man mit Preisen den Konsum steuern könnte?). Den meisten ist Spritpreis vollkommen egal, was der Flug in Urlaub kostet doppelt, denn man abreitet täglich „hart“.

    Also weiter volle Kraft voraus!

    • Immerhin sind ja die Passagierzahlen der Lufthansa deutlich rückläufig und den Gewinn machen sie mit ihren knapp 100% Preissteigerung. Aber jeder Krug geht bekanntlich solange zum Brunnen bis er bricht.

    • Klar doch. Lufthansa sollte sich also komplett an den Löhnen von Ryanair orientieren? und nur noch von unwichtigen Flughäfen abfliegen, die so mit dem Rücken an der Wand stehen, um jede Subvention dem heiligen Ryanair hinterherzuwerfen? Ryanair würde es ohne die vielen vielen Subventionen gar nicht geben. Ryanair könnte ja auch mal freiwillig alle Subventionen, die es je bekommen hat, zuruckzahlen.Die wären dann aber ziemlich pleite. Und was die anderen Menschen für Flüge zahlen oder nicht, ist deren Sache.
      aber Ihr Beitrag zeigt deutlich, wo Sie stehen. Es scheint Ihnen egal zu sein, wer für billig den eigentlichen Preis zahlt.

      • ach wie seriös der Herr Ulrich ist, der sagt sogar „Sie“ – solche Typen sollten sich in Ihren Telegramm Kanälen austoben!

        Vielleicht hast du ja Recht mit den Subventionen, dass sich LH rausnehmen kann, nicht mehr am deutschen Marktgeschehe teilzunehmen, liegt an so Typen wie dir Ulrich, die jeden Preise bezahlen und sich dabei sogar noch toll finden, weil sie Greenwashing und „wir bezahlen unsere Mitarbeiter ordentlich“ auch noch glauben!

        Wie kriegt Ryanair denn Piloten und FA, wenn die gute deutsche Fairhansa die Mitarbeiterr so gut behandelt?

        Das muss gar nicht nur an den Gehätlern festgemacht werden, sondern auch an veralteten Regels wie „LH Crews dürfen 3 Nächte in Asien bleiben vor dem Arbeitsrückflug“, Swiss nur 1 Tag.

        Das war nur ein Beispiel, wie man endlich mal aufröumen müsste bei dieser verkrusteten Beamtenladen!

        • Hallo Jimmy,
          Ihren Kommentaren nach scheinen Sie kein glückliches Leben zu führen, denn nur wenn man selbst ein gutes Leben hat, bzw eine erfüllende Arbeit, gönnt man es den anderen auch.
          Ich wünsche Ihnen, dass dort, wo Sie arbeiten, verkrustete Mitarbeiter aussortiert werden – und ich gehe jetzt natürlich nicht davon aus, dass Sie dazu gehören.

          Leider haben Sie recht wenig Ahnung, wie Lufthansa intern mit der Personalpolitik verfährt, bzw was die konkreten Gründe sind für die Dinge, die Sie anprangern. Aber wie gesagt: Sie scheinen kein glückliches Leben zu haben und deswegen auch Ihre Kommentare hier.
          Alles Gute für Sie

        • Hallo Jimmy
          Lufthansabushing vom feinsten. Wiederum.
          Ich finde Ihren Ton hier unangemessen. Etwas mehr akdademische Ausdrucksweise und Sachlickkeit ihrerseits würde mich erfeuen.
          Lufthansa als einigermassen „fairer Arbeitgeber“ kann nicht alle „schlechter bezahlten Piloten“ einstellen, genauso wie im Niedriglohnsektor Beschäftigte nicht selbst an ihrer Situation schuld sind: Sie hätten sich ja auf Top-besoldete Jobs bewerben können.
          Was Ryanair angeht: Sicherlich wissen Sie; sbald die Sonderangebote (meist Subventionen) auslaufen, ist man auch weg, zu anderen Schnäppchen.
          Bitte erlauben Sie mir Ihnen Gesundheit zu wünschen, aber auch weniger „Marktradikalismus“ = soziale Komtetenz.

          • sorry, wer sich hier mit „Sie“ besonders seriös darstellen will, sollte nicht den Vornamen im Avitar nenen sondern den vollen Namen und am besten der echten! Jetzt?

            Deinen Aussagen nach schätze ich dich einen obrigkeitshörigen Deutschen, der sich während Corona kleinlichst an alle „Massnahmen“ gehalten hat, weil „die da oben schon wissen, was gut ist für uns Menschen“. Und jetzt predigen sie halt, dass alle Unternehmen ihre soziale Verantwortung und vorallem „Nachhaltigkeit“ nachweisen müssen. Wenn ich das Wort schon höre?

            Du, Andreas, glaubst auch, dass wir Deutschen die Welt retten mit dem Austieg aus der Atomkraft, dem Mehrwegwahn, Heizungseinbauvorschriften und Dieselverbot? Ach ja, Kurzstrecken Flüge müssen per Gesetz verboten werden, fahr doch mit dem Zug (falls der geht?).

            Wenn das LCC Konzept nicht funktionierte, wäre es nicht seit 30 Jahren erfolgreich und würde auch nicht von LH nachgemacht!

            Wenn die Kunden dieses Konzept nicht wollen, frage ich mich weshalb die dann täglich fliegen – analog Thomas Gottschalk zu McDonalds anno 1990 oder so „wieso machen die jeden Tag auf, wenn das keiner hingeht?“

            LH macht nur deshalb 1,5 Mrd Gewinn im Quartal, weil sie sich erlauben können ihre Preise zu verdoppeln (ex-DE) und alle Deutschen wie Andreas und Ulrich es bezahlen weil „es sind ja die guten“. Am besten den Green Tarif kaufen und doppelt gut schlafen!

        • Wie bist du denn drauf?
          Schon mal als Crew gearbeitet?
          So ein Langstreckenflug Frankfurt Singapur dauert ja schon knapp 13 Stunden reine Flugzeit. Zuzüglich Check-in, Briefing, Abfertigung bei Ankunft locker 16 Stunden. Vielen davon Nachts, an Wochenenden und Feiertagen.
          Rechnen wir Mal 20% Umschlag…
          Bedeutet, mit einem Hin und Rückflug haben die ihre Wochenarbeitszeit erbracht.

          • es gibt Unterschiede in den Vor-Ort-Zeiten je nach Airline! LH hat das Recht, am längsten zu bleiben.

            Warum? Weil es irgendwann mal so ausgehandelt wurde, damit die Motivation steigt? Oder dass man Mitarbeiter hier 3 Tage Urlaub schenkenn kann?

            Genau das ist so ein Beispiel, wo ein LCC nicht mitspielt und IMHO auch nicht mitspielen muss!

            BTW: Motivaton der LH crews ist trotzdem praktisch immer mit Mundwinkeln nach unten. Warst du 3 Wochen in Thailand und sitzt dann im LH Flieger denkst du echt „was für eine scheiss deutsche Freundlichkeit“? Die gehen zum Lachen in den Keller, die FA aus der C gingen super als Bestatter auf dem Friedhof durch…

          • Wie kann denn der Jimmy wissen, wie es bei der LH ist? Fliegen Sie etwa mit der schlimmsten aller Fluglinien? ist das nicht zu teuer und sowieso?

  2. Hallo Jimmy, bin mit Familie in den Herbstferien mit Lufthansa von München nach PMI geflogen, da ab Berlin easyJet 1000EUR teurer war, bei schlechterem Service.
    Und jetzt erzähl Du mal was von LCC ist günstiger… Ja der Flugpreis vllt. schon und dann kostet die freie Sitzplatzauswahl, der Koffer und wahrscheinlich auch Nutzung des WC. Achja, Kartenzahlung ist bestimmt auch extra und den Koffer muss ich dann bestimmt auch selbst zum Frachtraum bringen.
    Wenn Du etwas gegen LH hast, dann flieg einfach nicht damit und nimm die guten LCC. Wahrscheinlich kaufst Du auch bei Amazon und fährst Tesla. Ist ja egal wie die Arbeitsbedingungen bei den anderen sind. Sind ja selbst schuld wenn sie da arbeiten. Ich könnte kot****

  3. Thema verfehlt setzen!

    Es geht darum, dass ein LCC OHNE Staatshilfen überlebt hat, weil die Fixkosten einfach viel niedriger sind. Das muss nicht mal die Gehälter der Angestellten sein – LH ist ein verkrusteter Bürokratenladen mit Fixkosten, die unnötig sind. Deshalb musste man durch Steuergelder stützen.

    Wären die LCC wirklich die schlechteren Arbeitgeber, würden doch jetzt, wo Fachkräftemangel herrscht, alles zur dollen Lufthansa springen und dort anfangen. Passiert aber nicht! Komisch oder?

    Ich will einfach sagen, dass das Konzept der LCC das bessere ist (es geht um Geld verdienen), weil es auf niedrigen Kosten basiert, die es erlauben auch Personen für 35€ return zu transportieren (ohne jegliche Extras) – LH kann das nicht!

    • für 35 Euro kann niemand kostendeckend arbeiten. Aber glauben Sie doch einfach weiter, was Sie wollen. Glauben Sie ruhig daran, dass Ryanair ohne Staatshilfen auskommt, dass Wizzair, die nur in Rumänien, Mazedonien und Albanien einstellt, die Mutter aller Lösungen ist, dass es billiger ist mit easyJet zu fliegen als Lufthansa (schon mal geschaut, was ein Gepäckstück kostet?). Nur dieser ständig beleidigende Ton ist unterste Schublade und sagt schlichtweg alles über Sie aus.

      • was willst du uns sagen Ulrich mit deinem permantenten „Sie“? Dass du dich nicht an die Spielregeln 2023 in sozialen Medien hälst? Weshalb veröffentlichst du nicht deine echten Namen, wenn du meinst, hier neue Regel einführen zu müssen.

        Ich sage dir (und anderen Lesern) jetzt mal wie ich diese „Sie“-Typen sehe: meinen, sich mit dem „Sie“ vom Rest der Community abgrenzen zu müssen.

        ich vermute: Querdenker Szene, kann mich aber auch täuschen!

  4. Christoph und Nicole, ich hoffe, „Jimmy“ erhält einen Teil der Werbeeinnahmen dieser Seite :-D. Bitte vermarktet für mich demnächst auch Popcorn in der gebrandeten Frankfurtflyer-Tüte, das bräuchte ich gerade 😀

  5. genau, ich grenze mich ab, durch das, was ich von meinen Eltern und meiner Bildung mitbekommen habe. und die deutsche Sprache gibt mir die Möglichkeit dazu, mich von Ihnen dahingehend abzugrenzen. Ich möchte Sie nicht duzen und frage mich, warum Sie mich die ganze Zeit duzen. Wenn es Sie glücklich macht, dann soll es mir auch egal sein.
    Wie Sie allerdings darauf kommen, dass ich Querdenker wäre, ist mir schleierhaft.

    • Ulrich, alle sagen du, und du meinst dich abgrenzen zu müssen durch das „Sie“ – du pasts hier nicht rein!

      Deine Antwort bzgl. Querdenker ist typisch für deine Gesinnungsgenossen: wenn ich zu den Friedensaposteln „Putinfreunde“ sage, wird in gleicher Form abgewunken.

      Weitere Punkte wie ich dich Ulrich einschätze:
      – Bargeld muss bleiben
      – Kravatte ist Pflicht
      – USA ist an allem Schuld
      etc.

  6. Liebe Mitschreiber,
    es ist nicht von der Hand zu weisen, dass „Jimmy“ nicht der hellste Stern in diesem Universum zu sein scheint. Deswegen rate ich, darauf einfach nicht mehr einzugehen, denn alles andere ist Wasser auf seine Mühlen. In seiner Blase macht eh nur er alles richtig (bis auf die unzähligen Schreibfehler und Grammatikfehler und Beleidigungen und unsachlichen Inhaltspunkte).
    Menschen, die sich selbst überschätzen, soll man in diesem Glauben lassen. Von daher Frieden für den Rest und für Jimmy ein ‚Ruhe in Frieden‘.

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.