Der US Travel Ban könnte mit Präsident Biden schnell verschwinden

Es hat die Luftfahrt und auch weite Teile der Wirtschaft geschockt, als Präsident Trump im März die Einreise von Personen, welche sich in den letzten 14 Tagen in der EU aufgehalten haben, mit einer Executive Order untersagt und damit einen der kritischsten Travel Bans in der Geschichte des Landes verhängt hat.

Dabei war die Luftfahrt auf beiden Seiten des Atlantiks hiervon besonders betroffen, denn der transatlantische Flugverkehr war bis zu diesem Zeitpunkt der mit Abstand lukrativste und auch am meisten frequentierte Langstreckenmarkt der Welt.

Nach nun mehr zehn Monaten des Travel Ban gab es zwar intensive Bemühungen auf beiden Seiten des Atlantik diesen zu lockern, allerdings war dies wohl vor allem im Weißen Haus aus politischen Gründen nicht gewollt. Nun deutet sich wohl an, dass der neue US Präsident, Joe Biden, den Travel Ban schon kurz nach seiner Amtseinführung in wenigen Tagen mit einer erneuten Executive Order aufheben könnte und so den transatlantischen Flugverkehr wieder in vertretbaren Maße ermöglichen könnte.

Dabei ist der Treiber dieser Vermutungen der britische Transportminister Shapps, welcher sich in einem LBC Interview hierzu recht klar äußerte:

Ich bedaure, dass Präsident Trump sich dazu entschlossen hat keine sogenannte 212(f) zu unterschreiben. Dies ist eine Executive Order, welche es wieder erlauben würde, Flüge von Europa nach Nordamerika in einem nennenswerten Umfang durchzuführen. Dies wird sich aber mit dem neuen Präsidenten möglicherweise ändern und wenn nicht direkt, dann mit fortschreitenden Impfungen.

In der Tat ist es so, dass sich der wissenschaftliche Beraterstab von Joe Biden in den letzten Wochen mehrfach gegen pauschale Einreiseverbote ausgesprochen hat. Hier ging es in der öffentlichen Diskussion auch insbesondere darum, dass man in den USA keine Begründung in einer Einstellung der Flüge nach Großbritannien gesehen hat, da die Virusmutation vermutlich schon in den USA verbreitet ist. Auch lässt sich der Effekt des Travel Bans gegen die Verbreitung des Corona Virus selbst nicht belegen.

Vielmehr will man in den USA auf verstärkte Tests setzen. So muss ab dem 26. Januar bereits jeder Passagier, welcher in die USA reisen will, einen frischen negativen Corona Test vorlegen. Dies alleine wird dazu führen, dass sich USA Reisen auf nötige Reisen beschränken und die Sicherheit wird im direkten Vergleich durch Tests bedeutender erhöht, als durch einem pauschalen Travel Ban.

Wer darf aktuell in die USA einreisen?

Grundsätzlich gab es nie ein pauschales Einreiseverbot, wie es in Europa im April der Fall war, sondern lediglich China, der Schengen Raum, England, Norwegen, Brasilien und der Iran wurden mit einem Travel Ban belegt, welcher Personen betroffen hat, die sich hier in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in die USA aufgehalten haben.

Ausgenommen von dieser Regelung waren schon zu Beginn US Staatsbürger und  Personen mit einer permanenten Aufenthaltsgenehmigung, sowie deren direkten Angehörigen. Aber auch für einige Berufsgruppen wurden nach und nach Ausnahmen geschaffen.

Diese Ausnahmen wurden übrigens immer einzeln von verschiedenen US Ministerien vergeben, welche sich damit auch direkt auch die Executive Order des Präsidenten ausgehebelt haben. Vor einigen Monaten hat man mit der National Interest Exception (NIE) weitestgehend alle Geschäftsreisen in die USA wieder ermöglicht, sowie zeitgleich alle Corona Screening Maßnahmen an den Flughäfen eingestellt, was deutlich zeigt wie wenig der Travel Ban noch mit dem Versuch zu tun hatte, die Ausbreitung des Virus zu unterbinden.

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Reisebeschränkungen haben nach wie vor keinen oder nur einen geringen Effekt, wenn man diese nicht mit absoluter Abschottung oder extrem strikten Quarantänemaßnahmen kombiniert, wie es in Neuseeland der Fall war. Entsprechend war es immer verwunderlich, dass man in den USA den Travel Ban nach Europa aufrecht erhalten hat, insbesondere über den Sommer, in welchem man z.B. in Mexiko wesentlich höhere Infektionszahlen hatte und bedenkenlos jeden Tag zig Tausend Amerikaner in den Urlaub geflogen sind.

Die Biden Administration will hier wohl einen etwas pragmatischen und zielgerichteteren Weg gehen. Mit flächendeckenden Tests kann man hier sicher deutlich mehr erreichen, als mit Travel Bans, welche mit Ausnahmen gespickt werden. Allerdings sehe ich auch Tests nicht als langfristige Lösung um den Flugverkehr wieder zu beleben, aber dies ist ein Thema für einen eigenen Beitrag.