Lange wurde darüber diskutiert und der Termin für die Inkraftsetzung der neuen Quarantäneverordnung wurde schon mehrfach verschoben, nun gilt aber seit dem 08. November die neue Quarantänemusterverordnung, welche auch von den Bundesländern umgesetzt wird. Hieraus entstehen weitreichende Einschnitte für Reisende aus Risikogebieten, was inzwischen wieder fast die gesamte Welt ist.
So müssen Rückkehrer aus Risikogebieten zwangsweise in eine häusliche Quarantäne, auch wenn hier je nach Bundesland verschiedene Ausnahmen definiert wurden. Um die Einhaltung der Quarantänen besser zu überwachen und die Gesundheitsämter zu entlasten, wurde nun auch endlich eine digitale Einreisekarte erstellt, welche alle Reiserückkehrer nach Deutschland vor der Einreise ausfüllen müssen.
Quarantäne für Reiserückkehrer wird verpflichtend aber verkürzt
Die wohl gravierendste Änderung in der Quarantäneverordnung ist, dass ab sofort alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten sich zwangsweise in eine häusliche Quarantäne begeben müssen. Diese wurde zwar grundsätzlich von 14 auf 10 Tage verkürzt, allerdings kann man sich nicht mehr mit einem negativen PCR Test nach der Rückkehr frei testen.
Die vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist erst nach fünf Tagen möglich, was in der Praxis oft eine Quarantäne von einer Woche bedeuten wird, denn wenn der Test erst nach fünf Tagen erfolgt, muss auch noch das negative Testergebnisse vorliegen, was durchaus zwei bis drei Tage dauern kann.
Auch solltet Ihr im Detail immer die Quaratäneverordnung der einzelnen Bundesländer in welchen Ihr wohnt lesen, denn hier gibt es durchaus Unterschiede. Manche Bundesländer erlauben das Freitesten zum Beispiel nur, wenn hier ein dringlicher wirtschaftlicher Grund gegeben ist, wie dass man wieder arbeiten muss.
Zusätzlich gibt es auch noch eine Liste von Ausnahmen, welche von einer Quarantänepflicht befreit sind. Die Regelung gilt nicht für Menschen, die nur zur Durchreise nach Deutschland kommen. Sie müssen die Bundesrepublik aber auf dem schnellsten Weg wieder verlassen. Auch wer sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist nicht von der Quarantänepflicht erfasst. Länger aufhalten ohne Quarantäne dürfen sich auch Berufspendler sowie Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte.
Die Regelung gilt nicht für Menschen, die nur zur Durchreise nach Deutschland kommen. Sie müssen die Bundesrepublik aber auf dem schnellsten Weg wieder verlassen. Wer sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist nicht von der Quarantänepflicht erfasst. Länger aufhalten ohne Quarantäne dürfen sich auch Berufspendler sowie Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte.
Aber auch bei den Ausnahmen gilt, dass man immer die Verordnungen der Länder studieren sollte, denn diese sind unterschiedlich gefasst. Teilweise darf man sich auch bis zu 72 Stunden in einem Risikogebiet außerhalb Deutschlands aufhalten, ohne der Quarantäne zu unterliegen.
Digitale Einreiseanmeldung
Neu ist auch, dass sich alle Reisende, welche nach Deutschland zurückkehren, auf www.einreiseanmeldung.de registrieren müssen. Dabei ersetzt das Onlineformular, welches in diversen Sprachen zur Verfügung steht. Hier werden nun digital die Herkunft und Kontaktdaten der Passagiere erfasst, was die Aussteigerkarten ersetzt.
Durch die digitalen Einreiseanmeldungen sollen die Gesundheitsämter entlastet und vor allen auch die Quarantänevorschriften besser kontrolliert werden.
Interessanterweise kann man nirgendwo bei der Einreiseanmeldung angeben, ob man sich nur kurzfristig in einem Risikogebiet aufgehalten hat oder ob man aus einem anderen Grund von der Quarantäne befreit ist. Wie man diese Information den Gesundheitsämtern übermittelt ist mir noch nicht ersichtlich, allerdings darf ich hiermit in den kommenden Wochen sicher viel Erfahrung sammeln.
Reisebranche kritisiert neue Verordnung scharf
Die Vertreter der Reisebranche kritisieren die neue Quarantäneverordnung scharf. So werden hier Reiserückkehrer in Generalverdacht gestellt und man schickt die Branche in einen erneuten massiven Lock Down. So habe man mit dem Testsystem gute Erfahrungen über den Sommer gemacht, weshalb dieser erneute Kurswechsel nicht nachzuvollziehen sei.
Neue Quarantäneregeln und digitale Einreisekarte für Reisende tritt in Kraft | Frankfurtflyer Kommentar
Reisen wird in den kommenden Monaten deutlich anstrengender und für einen großen Teil der Menschen auch unmöglich. Wer kann es sich schon leisten, nach seinen Urlaub noch für bis zu zehn Tage in Quarantäne zu gehen und das obwohl er einen negativen Testbefund aufweisen kann.
Die Verhältnismäßigkeit der neuen Quarantäneverordnung wird daher auch sehr oft in Frage gestellt und vermutlich wird sie in den kommenden Monaten auch Gerichte beschäftigen, allerdings ist sie so nun in Kraft getreten und damit vorerst gültig.
Sehr unfein finde ich, dass man sehr genau die Unterschiede der Bundesländer beachten muss, denn hier wird mit Nichten eine bundesweit einheitliche Regelung durchgesetzt.
Auch wenn ich die digitale Einreisekarte für sehr sinnvoll halte und einen Schritt in die richtige Richtung, hat sie mich auf den ersten Blick nicht überzeugt und Länder wie UK, Griechenland oder Zypern haben hier deutlich sinnvollere aufgebaute digitale Konzepte und das schon seit Monaten.
Ich hoffe auf das Rechtsempfinden der Gerichte und dann muß man auch offen über Konsequenzen für die Politiker reden, die sowas gegen das Grundgesetz beschlossen haben. Merkel, Scholz und Spahn sind dann nicht mehr haltbar.
Es ist mir ebenfalls als erstes aufgefallen, daß man durch den ziemlich primitiven Aufbau der digitalen Einreise Anmeldung keinerlei von Dir genannte Angaben machen kann. Gerade Deinen Vergleich mit UK kann ich voll bestätigen. Hier wird ja z.B. genau nach Ein- Durchreise/ Dauer… gefragt. Man muss sich langsam wirklich fragen, warum es nach so langer Zeit in Deutschland nicht möglich war, eine auch in der Praxis benutzerfreundliche Enreise Anmeldung zu schaffen.
Man könnte schon fast meinen, daß es gewollt ist solche Verwirrung zu stiften, um noch Unentschlossene vom Reisen durch unnötige Komplikationen und vorenthalten von plausiblen Erläuterungen abzuhalten.
Daß man in einer der wichtigsten Industrienationen nicht in der Lage ist, eine sauber ausgearbeitete digitale Einreise Anmeldung zur Verfügung zu stellen, ist jedenfalls nur schwer vorstellbar.
Da war mir die Papier Karte bisher jedenfalls lieber. Zumindest konnte man die Zusatz Infos dort einfach notieren.
Muss ich jetzt das Formular auch ausfüllen wenn ich aus einem Nicht Risikogebiet wieder einreise?
Wir sind z.B gerade auf Madeira.
Nein wenn man aus einem nicht Risikogebiet kommt muss man sich nicht melden, auch wenn man in ein deutsches Risikogebiet zurück reist.
Ich stimme dir aber zu, das ganze ist extrem verwirrend und soll wohl auch so sein.
Dann flieg ich also nach Holland zurück, füll brav das Formular aus und geb an dass ich nur zum Kiffen kurz in Holland war und hab meiner Bürgerpflicht genüge getan. Kontrolliert wird dies dann eh nicht, oder?
Ist vermutlich der pragmatischste Weg mit solchen Albernheiten umzugehen.
Unlogisch ist nämlich schon die Regelung „Wenn Sie aus dem Ausland nach Deutschland einreisen und sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind Sie grundsätzlich verpflichtet, sich für 10 Tage nach Einreise in Quarantäne zu begeben.“
Da war ich also in einem ausländischen „Risikogebiet“, hab zB dann 5 Tage in einem ausländischen „Nicht-Risikogebiet“ verbracht – darf mich aber dennoch nicht sofort freitesten lassen weil mir diese 5 Tage nicht angerechnet werden, sondern muss 10 Tage in Quarantäne, und dies vielleicht oder wahrscheinlich obwohl mein Wohnort mehr Risikogebiet ist, als der ausländische Staat von dem ich komme.
Unverständlich, dass dieser ganze Unsinn, der bislang bis auf die nicht-Freitest-Möglichkeit auch schon galt, nicht schon längst von den Gerichten kassiert worden ist.
Kurzer Fun-Fact:
Ich habe jetzt mal nach „USA“oder „England“ auf Aufenthaltsort gesucht – wird beides als Risikogebiet nicht gefunden. Ich glaube aber kaum, dass man vom Nutzer verlangen kann auf den Gedanken zu kommen, dass die Bürokraten dort nur „Vereinigte Staaten“ oder „Vereinigtes Königreich“ als Länder hinterlegt haben.
Bei UK hab ich gestern auch etwas länger gebraucht. Ist mal wieder wirklich alles völlig unausgereift und eigentlich ziemlich armselig, den Bürger so was vorzusetzen.
Wenn du die Regeln umgehst und gezielt falsche Angaben machst, dann kommst du einer Bürgerpflicht natürlich NICHT nach, denn du sollst ja wahrheitsgemäße Angaben machen!
Kontrolliert werden kann es am ende sowieso kaum, weshalb man auf die Mitarbeit der Bürger angewiesen ist und da sehe ich Regelungen welche schwer zu erklären sind und nicht stimmig wirken als nicht zielführend an.
Anrechnen geht in Deutschland schon mal grundsätzlich überhaupt nicht. Das Virus ist im Ausland nämlich in jedem Fall gefährlicher als im Inland. Deshalb gibt es ja auch nur ausländische Risikogebiete, welche zur Quarantäne Pflicht führen. In UK und anderen Ländern ist dies entsprechend geregelt. Bei uns hingegen war man bis gestern u.U 27 Tage nach Aufenthalt im Risikogebiet noch Qarantänepflichtig (vor 13 Tagen im Risikogebiet, dann Einreise ohne Test = weitere 14 Tage Qarantäne. Jetzt auf 10 + 10 Tage verkürzt. Trotzdem noch weltfremd und nicht vertrauensfördernd.
Wenn Du über z.B. Lissabon fliegst, dann wahrscheinlich schon. Der 24- stündige Grenzverkehr dürfte dann nicht zutreffen. Anfragen zur Auslegung werden mir bisher nicht beantwortet. Die entsprechenden Stellen verweigern aktuell wohl die Kommunikation. Man will anscheinend mit diesem Mittel die Menschen vom Reisen abhalten. Und wenn man kurzfristig unter Zeitdruck entscheiden soll, ob man sich anmelden muss oder rechtliche Konsequenzen zu befürchten hat, wenn man dies nicht macht, so ist das Ganze schon recht fragwürdig und eine Missachtung der Bürger, welche einen Anspruch auf eine klar und umfangreich formulierte Verordnung haben sollten.
Es geht meines Erachtens ausschließlich darum, dass man nicht mehr reist. Und deshalb werden die Menschen verunsichert und eingeschüchtert von Politik und den selbsternannten Virenexperten der Regierung. Hinzu kommt noch die Gängelung. Bestes Beispiel sind die neuerdings bei Ankunft an Dt. Flughafen durchgeführten Zusatzkontrollen unmittelbar am Ausgang des Flugzeugs. Hat ja auch seine Vorteile wenn die Menschen ihr Geld statt im Ausland nur noch im Inland ausgeben. Anders kann ich mir das alles nicht mehr erklären.
Wobei mich diese Zusatzkontrollen innerdeutsch schon verwundern. Umsteiger aus Risikogebieten werden hier wohl kaum den Boarding Pass der ersten Strecke zeigen, oder was ist da eigentlich der Hintergrund für diese ungewohnten Kontrollen?